@RalphStark@todon.nl
Einige habe es schon bemerkt ich ziehe um auf @ralphstark@nrw.social Diesen Account hier werde ich langsam verstummen lassen.
tootfinder
Einige habe es schon bemerkt ich ziehe um auf @ralphstark@nrw.social Diesen Account hier werde ich langsam verstummen lassen.
Falls es jemand interessiert, warum ich Menschen die Nazi-Freunde wie Blume etc. reposten ab sofort peu a peux blockieren werde.
Hier beschreibt Roberto Begnini anschaulich wie Hasen durch seine freundliche Mama geschlachtet wurden.
Das ist die Vorgehensweise der freundlichen Gesichtern der Nazis, die Hasen sind wir.
https://youtu.be/UEPg1yPWGL4?si=2qq9e1Zi4C4HGZda
Das Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages zum Entzug des passiven Wahlrechts bei Verurteilung wegen Volksverhetzung. Betrifft Seite 50 des Koalitionsvertrags und mehrere unter anderem meine Petition an den BT.
Anders als in dem Gutachten hervorgehoben, sehe ich im Entzug nicht den Verlust von Ehrenrechten als Hauptziel, sondern den Schutz der Demokratie vor offensichtlichen Verfassungsfeinde.
From: @bt_wd@hutt.social
https://hutt.social/@bt_wd/114657657184879861
Ich hatte hier als Reaktion auf den Aufruf einer dieser #KlickMichStattZuHandeln-Kanpagnen eine ePetition beim Bundestagspetitionsausschuss gestartet. Ziel ist der Verlust der passiven WΓ€hlbarkeit bei Verurteilung wegen Volksverhetzung in den einschlΓ€gigen Paragraphen des StGB einzufΓΌgen. Ich habe jetzt Antwort des Ausschusses bekommen. Dem Ausschuss liegt eine Γ€hnliche Petition bereits zur Beratung vor, ich bin damit dieser Petition beigetreten.
Wie versprochen werde ich euch weiter auf dem Laufenden halten.