Grimm zu Sozialversicherungen: "Werden Leistungen kürzen müssen"
Die finanzielle Lage der Sozialversicherungen ist angespannt: Die Wirtschaftsweise Grimm fordert, "mehr Ehrlichkeit" darüber, was noch leistbar ist und was nicht. Sie hält Leistungskürzungen in der Zukunft für unumgänglich.
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️ https://www.tagesschau.de/inland/sozialversicherung-wirtschaftsweise-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#Sozialversicherungen #Grimm #Wirtschaftsweise
@tagesschau@ard.social
Macht euren Job und recherchiert endlich die Fakten.
https://rentenupdate.drv-bund.de/DE/1_Archiv/Archiv/2023/01_Bundesmittel_und_zuschuesse.html
https://rvaktuell.de/01-2024/rente-gemessen-an-der-wirtschaftskraft-gehen-die-kosten-zurueck/
@tagesschau@ard.social zur "Ehrlichkeit" gehört dann auch zwangsläufig das Thema #Pensionen im selben Atemzug. Bezahlen Arbeitnehmer*Innen und Rentner*Innen sowie Bürgergeldempfänger*Innen schließlich mit. Wäre alles andere nicht Augenwischerei?
Plusminus-Beitrag:
"Frühpensionierungen ab 63 Jahre waren eigentlich für schwer körperlich arbeitende Menschen gedacht. Doch in Anspruch genommen wird der frühe Ausstieg aus dem Beruf besonders gern von gutverdienenden Beamt:innen. Auf die Kassen der Länder kommen Pensionszahlungen in ungeahntem Ausmaß zu."
https://www.ardmediathek.de/video/plusminus/beamtenpensionen-sprengen-landeskassen/das-erste/Y3JpZDovL2Rhc2Vyc3RlLmRlL3BsdXNtaW51cy8yNzhmZmQ2MS01NzI4LTQ1YjItOWU2Mi03NTdhZmJlZDdkODM
#rente #pension #steuern #taxtherich
@tagesschau@ard.social
Vielleicht sollte sich jeder mal klar darüber werden, was "Leistungen kürzen" bedeutet:
Für die Familien bei denen am Ende vom Geld schon jetzt noch Monat übrig ist wird dann noch mehr Monat übrig sein. Das heißt im Extremfall Fasten um die Zeit bis zum nächsten Auszahltermin irgendwie zu überleben.
Und bei den Vermögenden und Unternehmen? Hier mal 48 Milliarden Steuerentlastungen und keine Panik so Sachen wie Vermögens- oder Erbschaftssteuer macht diese Regierung bestimmt nicht
@tagesschau@ard.social 1/10
Dieser „Journalismus“ ist billig. Da werden Kürzungsforderungen als unvermeidbare Fakten verkauft – ohne jede Einordnung, ohne Alternativen. So etwas ist nicht neutral, sondern politisches Framing. Wer so schreibt, macht sich zum Handlanger einer Regierung, die lieber bei den Schwächsten spart, statt Reiche stärker zu besteuern. Das ist beschämend für jeden Journalisten und brandgefährlich für die Demokratie. #Medienkritik #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social Diäten erhöhen geht problemlos immer.
@tagesschau@ard.social 2/10
Es gäbe Alternativen zu Kürzungen: Eine höhere Erbschaftssteuer auf Milliardenvermögen würde in einem Jahr Milliarden in die Kassen spülen. Aber davon kein Wort im Artikel. Die SPD, die sich einmal „Partei der kleinen Leute“ nannte, schweigt. Stattdessen werden Ältere, Pflegebedürftige und Kranke ins Visier genommen. Wer so Politik macht, schützt nicht die Gesellschaft, sondern das Vermögen der Reichsten. #Sozialstaat #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 3/10
Eine Finanztransaktionssteuer könnte Milliarden einbringen – und zwar von Spekulanten, die ihr Geld mit Aktien, Derivaten oder Devisen jonglieren. Jeder kleine Kauf im Supermarkt ist besteuert, aber Milliarden an der Börse bleiben unberührt. Die Regierung weigert sich, das zu ändern. Medien, die darüber nicht sprechen, machen sich mitschuldig an der Umverteilung von unten nach oben. #Gerechtigkeit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 2/10
Es gäbe Alternativen zu Kürzungen: Eine höhere Erbschaftssteuer auf Milliardenvermögen würde in einem Jahr Milliarden in die Kassen spülen. Aber davon kein Wort im Artikel. Die SPD, die sich einmal „Partei der kleinen Leute“ nannte, schweigt. Stattdessen werden Ältere, Pflegebedürftige und Kranke ins Visier genommen. Wer so Politik macht, schützt nicht die Gesellschaft, sondern das Vermögen der Reichsten. #Sozialstaat #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 3/10
Eine Finanztransaktionssteuer könnte Milliarden einbringen – und zwar von Spekulanten, die ihr Geld mit Aktien, Derivaten oder Devisen jonglieren. Jeder kleine Kauf im Supermarkt ist besteuert, aber Milliarden an der Börse bleiben unberührt. Die Regierung weigert sich, das zu ändern. Medien, die darüber nicht sprechen, machen sich mitschuldig an der Umverteilung von unten nach oben. #Gerechtigkeit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 3/10
Eine Finanztransaktionssteuer könnte Milliarden einbringen – und zwar von Spekulanten, die ihr Geld mit Aktien, Derivaten oder Devisen jonglieren. Jeder kleine Kauf im Supermarkt ist besteuert, aber Milliarden an der Börse bleiben unberührt. Die Regierung weigert sich, das zu ändern. Medien, die darüber nicht sprechen, machen sich mitschuldig an der Umverteilung von unten nach oben. #Gerechtigkeit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 4/10
Vermögenssteuer? Fehlanzeige. Deutschland hat seit Jahrzehnten keine – während die reichsten 1 % ihr Vermögen ins Unendliche vermehren. Würde man diese minimal besteuern, wären Pflege, Rente und Gesundheit locker finanziert. Stattdessen kürzt man bei Menschen, die ihr Leben lang eingezahlt haben. Das ist nicht „Ehrlichkeit“, das ist Klassenkampf von oben. #SozialeGerechtigkeit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 3/10
Eine Finanztransaktionssteuer könnte Milliarden einbringen – und zwar von Spekulanten, die ihr Geld mit Aktien, Derivaten oder Devisen jonglieren. Jeder kleine Kauf im Supermarkt ist besteuert, aber Milliarden an der Börse bleiben unberührt. Die Regierung weigert sich, das zu ändern. Medien, die darüber nicht sprechen, machen sich mitschuldig an der Umverteilung von unten nach oben. #Gerechtigkeit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 4/10
Vermögenssteuer? Fehlanzeige. Deutschland hat seit Jahrzehnten keine – während die reichsten 1 % ihr Vermögen ins Unendliche vermehren. Würde man diese minimal besteuern, wären Pflege, Rente und Gesundheit locker finanziert. Stattdessen kürzt man bei Menschen, die ihr Leben lang eingezahlt haben. Das ist nicht „Ehrlichkeit“, das ist Klassenkampf von oben. #SozialeGerechtigkeit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 4/10
Vermögenssteuer? Fehlanzeige. Deutschland hat seit Jahrzehnten keine – während die reichsten 1 % ihr Vermögen ins Unendliche vermehren. Würde man diese minimal besteuern, wären Pflege, Rente und Gesundheit locker finanziert. Stattdessen kürzt man bei Menschen, die ihr Leben lang eingezahlt haben. Das ist nicht „Ehrlichkeit“, das ist Klassenkampf von oben. #SozialeGerechtigkeit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 5/10
Wenn Journalismus nur noch Regierungslinien wiederholt, ist er kein Journalismus mehr, sondern PR-Arbeit für die Mächtigen. Das Problem ist nicht der Sozialstaat, sondern der politische Wille, Reiche nicht anzutasten. Wer das verschweigt, betreibt Propaganda. Der Artikel tut so, als gäbe es keine andere Wahl als Kürzungen. Das ist schlicht eine Lüge. #Medienversagen #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 4/10
Vermögenssteuer? Fehlanzeige. Deutschland hat seit Jahrzehnten keine – während die reichsten 1 % ihr Vermögen ins Unendliche vermehren. Würde man diese minimal besteuern, wären Pflege, Rente und Gesundheit locker finanziert. Stattdessen kürzt man bei Menschen, die ihr Leben lang eingezahlt haben. Das ist nicht „Ehrlichkeit“, das ist Klassenkampf von oben. #SozialeGerechtigkeit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 5/10
Wenn Journalismus nur noch Regierungslinien wiederholt, ist er kein Journalismus mehr, sondern PR-Arbeit für die Mächtigen. Das Problem ist nicht der Sozialstaat, sondern der politische Wille, Reiche nicht anzutasten. Wer das verschweigt, betreibt Propaganda. Der Artikel tut so, als gäbe es keine andere Wahl als Kürzungen. Das ist schlicht eine Lüge. #Medienversagen #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 5/10
Wenn Journalismus nur noch Regierungslinien wiederholt, ist er kein Journalismus mehr, sondern PR-Arbeit für die Mächtigen. Das Problem ist nicht der Sozialstaat, sondern der politische Wille, Reiche nicht anzutasten. Wer das verschweigt, betreibt Propaganda. Der Artikel tut so, als gäbe es keine andere Wahl als Kürzungen. Das ist schlicht eine Lüge. #Medienversagen #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 6/10
Die SPD verkauft sich als „sozial“ – und verteidigt gleichzeitig die Privilegien der Reichsten. Keine echte Steuerreform, kein Mut, Geld von oben zu holen. Stattdessen Kürzungen für die Mehrheit. Das ist Verrat an den eigenen Wählern. Wer das mitträgt, hat jedes Recht verloren, sich auf die Arbeiterbewegung zu berufen. Das ist eine politische Bankrotterklärung. #SPDVersagt #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 5/10
Wenn Journalismus nur noch Regierungslinien wiederholt, ist er kein Journalismus mehr, sondern PR-Arbeit für die Mächtigen. Das Problem ist nicht der Sozialstaat, sondern der politische Wille, Reiche nicht anzutasten. Wer das verschweigt, betreibt Propaganda. Der Artikel tut so, als gäbe es keine andere Wahl als Kürzungen. Das ist schlicht eine Lüge. #Medienversagen #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 6/10
Die SPD verkauft sich als „sozial“ – und verteidigt gleichzeitig die Privilegien der Reichsten. Keine echte Steuerreform, kein Mut, Geld von oben zu holen. Stattdessen Kürzungen für die Mehrheit. Das ist Verrat an den eigenen Wählern. Wer das mitträgt, hat jedes Recht verloren, sich auf die Arbeiterbewegung zu berufen. Das ist eine politische Bankrotterklärung. #SPDVersagt #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 6/10
Die SPD verkauft sich als „sozial“ – und verteidigt gleichzeitig die Privilegien der Reichsten. Keine echte Steuerreform, kein Mut, Geld von oben zu holen. Stattdessen Kürzungen für die Mehrheit. Das ist Verrat an den eigenen Wählern. Wer das mitträgt, hat jedes Recht verloren, sich auf die Arbeiterbewegung zu berufen. Das ist eine politische Bankrotterklärung. #SPDVersagt #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 7/10
Die steigenden Lohnnebenkosten werden im Artikel als Hauptproblem verkauft. Kein Wort darüber, dass Arbeitgeberanteile seit Jahrzehnten gedrückt wurden und Steuerprivilegien für Konzerne bleiben. Statt Einnahmen dort zu holen, wo sie sind, dreht man an der Leistungsschraube für Bürger. Das ist Klassenpolitik im reinsten Sinn. Und Medien, die das nicht thematisieren, machen sich mitschuldig. #KlassenkampfVonOben #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 6/10
Die SPD verkauft sich als „sozial“ – und verteidigt gleichzeitig die Privilegien der Reichsten. Keine echte Steuerreform, kein Mut, Geld von oben zu holen. Stattdessen Kürzungen für die Mehrheit. Das ist Verrat an den eigenen Wählern. Wer das mitträgt, hat jedes Recht verloren, sich auf die Arbeiterbewegung zu berufen. Das ist eine politische Bankrotterklärung. #SPDVersagt #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 7/10
Die steigenden Lohnnebenkosten werden im Artikel als Hauptproblem verkauft. Kein Wort darüber, dass Arbeitgeberanteile seit Jahrzehnten gedrückt wurden und Steuerprivilegien für Konzerne bleiben. Statt Einnahmen dort zu holen, wo sie sind, dreht man an der Leistungsschraube für Bürger. Das ist Klassenpolitik im reinsten Sinn. Und Medien, die das nicht thematisieren, machen sich mitschuldig. #KlassenkampfVonOben #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 7/10
Die steigenden Lohnnebenkosten werden im Artikel als Hauptproblem verkauft. Kein Wort darüber, dass Arbeitgeberanteile seit Jahrzehnten gedrückt wurden und Steuerprivilegien für Konzerne bleiben. Statt Einnahmen dort zu holen, wo sie sind, dreht man an der Leistungsschraube für Bürger. Das ist Klassenpolitik im reinsten Sinn. Und Medien, die das nicht thematisieren, machen sich mitschuldig. #KlassenkampfVonOben #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 8/10
Wer nur Kürzungen fordert, ohne Einnahmequellen wie Erbschafts-, Vermögens- oder Finanztransaktionssteuer zu nennen, betreibt keine Analyse, sondern bewusste politische Propaganda. Medien, die das durchgehen lassen, sind nicht neutral, sondern Teil der neoliberalen Maschinerie. Das ist kein Versehen – das ist System. #Medienkritik #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 7/10
Die steigenden Lohnnebenkosten werden im Artikel als Hauptproblem verkauft. Kein Wort darüber, dass Arbeitgeberanteile seit Jahrzehnten gedrückt wurden und Steuerprivilegien für Konzerne bleiben. Statt Einnahmen dort zu holen, wo sie sind, dreht man an der Leistungsschraube für Bürger. Das ist Klassenpolitik im reinsten Sinn. Und Medien, die das nicht thematisieren, machen sich mitschuldig. #KlassenkampfVonOben #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 8/10
Wer nur Kürzungen fordert, ohne Einnahmequellen wie Erbschafts-, Vermögens- oder Finanztransaktionssteuer zu nennen, betreibt keine Analyse, sondern bewusste politische Propaganda. Medien, die das durchgehen lassen, sind nicht neutral, sondern Teil der neoliberalen Maschinerie. Das ist kein Versehen – das ist System. #Medienkritik #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 8/10
Wer nur Kürzungen fordert, ohne Einnahmequellen wie Erbschafts-, Vermögens- oder Finanztransaktionssteuer zu nennen, betreibt keine Analyse, sondern bewusste politische Propaganda. Medien, die das durchgehen lassen, sind nicht neutral, sondern Teil der neoliberalen Maschinerie. Das ist kein Versehen – das ist System. #Medienkritik #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 9/10
Es gibt genug Geld in diesem Land. Es liegt nur an den falschen Stellen. Die reichsten 10 % besitzen über 60 % des Vermögens. Aber Regierung und Medien erzählen, wir müssten verzichten. Das ist nicht „mehr Ehrlichkeit“, wie Grimm sagt. Das ist eine gezielte Umverteilung von unten nach oben – und sie wird uns als Sachzwang verkauft. #Ungleichheit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 8/10
Wer nur Kürzungen fordert, ohne Einnahmequellen wie Erbschafts-, Vermögens- oder Finanztransaktionssteuer zu nennen, betreibt keine Analyse, sondern bewusste politische Propaganda. Medien, die das durchgehen lassen, sind nicht neutral, sondern Teil der neoliberalen Maschinerie. Das ist kein Versehen – das ist System. #Medienkritik #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 9/10
Es gibt genug Geld in diesem Land. Es liegt nur an den falschen Stellen. Die reichsten 10 % besitzen über 60 % des Vermögens. Aber Regierung und Medien erzählen, wir müssten verzichten. Das ist nicht „mehr Ehrlichkeit“, wie Grimm sagt. Das ist eine gezielte Umverteilung von unten nach oben – und sie wird uns als Sachzwang verkauft. #Ungleichheit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 9/10
Es gibt genug Geld in diesem Land. Es liegt nur an den falschen Stellen. Die reichsten 10 % besitzen über 60 % des Vermögens. Aber Regierung und Medien erzählen, wir müssten verzichten. Das ist nicht „mehr Ehrlichkeit“, wie Grimm sagt. Das ist eine gezielte Umverteilung von unten nach oben – und sie wird uns als Sachzwang verkauft. #Ungleichheit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 10/10
Der Sozialstaat ist unser gemeinsames Sicherheitsnetz. Wer ihn kappt, zerstört Solidarität. Medien, die unkritisch Kürzungsforderungen abdrucken, verraten ihre Aufgabe: den Mächtigen auf die Finger zu schauen. Stattdessen helfen sie dabei, das Netz zu zerschneiden – und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht. #Solidarität #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 9/10
Es gibt genug Geld in diesem Land. Es liegt nur an den falschen Stellen. Die reichsten 10 % besitzen über 60 % des Vermögens. Aber Regierung und Medien erzählen, wir müssten verzichten. Das ist nicht „mehr Ehrlichkeit“, wie Grimm sagt. Das ist eine gezielte Umverteilung von unten nach oben – und sie wird uns als Sachzwang verkauft. #Ungleichheit #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 10/10
Der Sozialstaat ist unser gemeinsames Sicherheitsnetz. Wer ihn kappt, zerstört Solidarität. Medien, die unkritisch Kürzungsforderungen abdrucken, verraten ihre Aufgabe: den Mächtigen auf die Finger zu schauen. Stattdessen helfen sie dabei, das Netz zu zerschneiden – und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht. #Solidarität #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 10/10
Der Sozialstaat ist unser gemeinsames Sicherheitsnetz. Wer ihn kappt, zerstört Solidarität. Medien, die unkritisch Kürzungsforderungen abdrucken, verraten ihre Aufgabe: den Mächtigen auf die Finger zu schauen. Stattdessen helfen sie dabei, das Netz zu zerschneiden – und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht. #Solidarität #EinfacheSprache
@tagesschau@ard.social 10/10
Der Sozialstaat ist unser gemeinsames Sicherheitsnetz. Wer ihn kappt, zerstört Solidarität. Medien, die unkritisch Kürzungsforderungen abdrucken, verraten ihre Aufgabe: den Mächtigen auf die Finger zu schauen. Stattdessen helfen sie dabei, das Netz zu zerschneiden – und das zu einem Zeitpunkt, an dem die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter aufgeht. #Solidarität #EinfacheSprache