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2025-09-11T14:46:32.366Z
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Alt Text / Comment
Ein Screenshot eines Social-Media-Beitrags (eines Toots) von der Europäischen Kommission. Der Account-Name lautet @EUCommission@ec.social-network.europa.eu. Der Beitrag ist auf den 10. September 2025, 16:53 Uhr, datiert und wurde über das Web veröffentlicht. Der Text des Beitrags lautet übersetzt: „Hallo @ranx! Um es klarzustellen: Im Rahmen dieses Vorschlags gibt es keine allgemeine Überwachung der Online-Kommunikation. Es wird keine „Chatkontrolle“ geben. Nur Material, bei dem es sich eindeutig um sexuellen Kindesmissbrauch handelt, wird gesucht und kann aufgedeckt werden. Anordnungen zur Aufdeckung können nur von Justiz- oder unabhängigen Verwaltungsbehörden nach Abschluss eines gründlichen Verfahrens zur Prüfung der Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit unter Abwägung aller auf dem Spiel stehenden Grundrechte erlassen werden.“
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