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Sie wollen Qualitätsjournalismus hochhalten und einen Gegenpol auf der Plattform X bieten. Doch Tagesschau, ZDFheute, Spiegel und Zeit erreichen weder viele Views noch positive Interaktionen mit dem Publikum. Was ihnen vor allem entgegenschlägt, ist Hass. Warum bleiben sie trotzdem da? Eine Analyse. https://netzpolitik.org/2026/medien-auf-x-im-permanenten-shitstorm/

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Bei der Verschärfung des Polizeigesetzes in Sachsen könnte das Bündnis Sahra Wagenknecht der Minderheitskoalition zur Mehrheit verhelfen. Die BSW-Fraktion hat nur wenige Einwände gegen den Ausbau der Überwachung der sächsischen Bürger:innen. Das zeigt die Stellungnahme der Fraktion, die wir veröffentlichen.

https://netzpolitik.org/2026/polizeirechtsnovelle-in-sachsen-bsw-auf-zustimmungskurs-zu-massiver-verschaerfung/

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Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick über Bundesdigitalminister Wildberger und seine Mission, über die Bundespolizei und ihre künftige Staatstrojaner-Erlaubnis und wie Tech-Unternehmen jetzt auch nach legalen Extremismus-Inhalten suchen sollen https://netzpolitik.org/2026/kw-5-die-woche-als-die-regierung-sich-an-automatisierung-berauschte/

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Sowohl der Rat als auch das EU-Parlament haben Nein gesagt zur verpflichtenden #Chatkontrolle. Aber die umstrittene Verordnung birgt weitere Risiken für digitale Grundrechte – und zwar flächendeckende #Alterskontrollen.

Worüber Kommission, Parlament und Rat jetzt verhandeln, fassen
@ckoever@mastodon.social & @sebmeineck@mastodon.social zusammen.

https://netzpolitik.org/2026/trilog-zu-alterskontrollen-warnung-vor-ausweispflicht-fuer-weite-teile-des-internets/

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Die EU-Kommission will pseudonymisierte Daten teilweise von der Datenschutzgrundverordnung ausnehmen. Jetzt äußert sich erstmals eine deutsche Datenschutzbeauftragte und übt deutliche Kritik. Meike Kamp warnt vor einer Einschränkung der DSGVO und sagt, die Kommission habe ein Urteil des Europäischen Gerichtshofes missverstanden.

https://netzpolitik.org/2026/digitaler-omnibus-die-eu-kommission-ruettelt-an-den-grundpfeilern-des-datenschutzes/

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CDU und SPD wollen in Berlin eine zentrale Gesundheitsdatenbank an der Charité aufbauen. Doch die Berliner Datenschutzbeauftragte kritisierte das Vorhaben der Koalition scharf und fordert Nachbesserungen. Wir veröffentlichen ihren Brandbrief.

https://netzpolitik.org/2026/berlin-undurchsichtige-gesundheitsdatenbank-plaene-nach-brandbrief-vorerst-gestoppt/