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netzpolitik.orgDie Sehnsucht nach dem Heroischen ist groß, gerade auch im Silicon Valley. Tech-Unternehmer hängen in ihren Fantasien allzu gerne ruhmreichen Königen und mächtigen Imperien nach. Dabei wird der Ruf nach Stärke immer dort laut, wo die Komplexe am größten sind.
https://netzpolitik.org/2025/trugbild-raue-storys-fuer-glatte-zeiten/
netzpolitik.orgDas Wort des Jahres ist "KI-Ära". Wir begeben uns aber auf eine Retro-Computing-Zeitreise. Aus dem Elfenbeinturm drohen deshalb rechtliche Konsequenzen. Ein wenig Humor könnte auch hier nicht schaden.
Unser Wochenrückblick.
https://netzpolitik.org/2025/kw-49-die-woche-in-der-wir-zurueck-ins-jahr-1986-reisten/
netzpolitik.orgDie EU-Kommission hat gegen die Plattform X, vormals Twitter, wegen Verstößen gegen den Digital Services Act eine Geldstrafe verhängt. Der Konzern hat nun 90 Tage Zeit für Anpassungen. Gleichzeitig drohen X weitere Sanktionen.
https://netzpolitik.org/2025/dsa-eu-kommission-verhaengt-120-millionen-euro-strafe-gegen-x/
netzpolitik.orgDer Militärische Abschirmdienst darf künftig deutlich mehr, hat der Bundestag mit einem neuen Geheimdienstgesetz beschlossen. Doch die Reform des kleinsten deutschen Geheimdienstes ist erst der Auftakt für weitere Änderungen am Geheimdienstrecht.
https://netzpolitik.org/2025/geheimdienstreform-der-mad-hat-ein-neues-gesetz-bekommen/
netzpolitik.org„Eure Arbeit ist wichtig für die Gesellschaft. Weiter so.“ Marcel aus B.
Vielen Dank, und eure Spenden sind wichtig für unsere Arbeit. Uns fehlen dieses Jahr noch 307.000 Euro. Spende jetzt.
https://netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.orgDer Datenatlas soll die Bundesverwaltung effizienter machen. Ein wissenschaftliches Gutachten zeigt nun jedoch, dass er mitunter nicht einmal dem Stand der Technik aus dem Jahr 1986 entspricht. Anstatt den Gutachter zu konsultieren, erwägt die zuständige Bundesdruckerei „rechtliche Schritte“ gegen ihn.
https://netzpolitik.org/2025/datenatlas-der-bundesdruckerei-verwaltungsmodernisierung-von-vorvorgestern/
netzpolitik.orgHeute wurde in Berlin eine Novelle des Polizeigesetzes verabschiedet. Sie erlaubt so ziemlich alles, was an digitaler Überwachung möglich ist: Verhaltensscanner, Gesichtersuche, Palantir-artige Datenanalysen, Staatstrojaner. Ein Kommentar.
https://netzpolitik.org/2025/neues-polizeigesetz-berlin-wirft-die-freiheit-weg/
netzpolitik.orgDer Einsatz von Palantir-Software verletzt Grund- und Freiheitsrechte. Und er lässt die Rede von der digitalen Souveränität endgültig unglaubwürdig werden. Wir halten dagegen.
Für unsere Arbeit fehlen uns dieses Jahr noch 314.000 Euro. Spende jetzt.
https://netzpolitik.org/digitalfights
netzpolitik.orgBei den Protesten gegen die Gründung der AfD-Jugend in #Gießen kam es mehrfach zu Vorfällen, bei denen die Pressefreiheit eingeschränkt wurde. Betroffen waren unter anderem Reporter:innen der taz und von freien Radiosendern.
https://netzpolitik.org/2025/pressefreiheit-polizei-behindert-presse-bei-protesten-in-giessen/
netzpolitik.orgZwar hat ein deutsches Verwaltungsgericht die verhängten Netzsperren gegen Pornhub gekippt. Dennoch will die Plattform anscheinend Alterskontrollen in der EU einführen, wie der Konzern auf Anfrage von netzpolitik.org mitteilt. Hinter dem möglichen Kurswechsel steckt eine Strategie, analysiert @sebmeineck@mastodon.social
https://netzpolitik.org/2025/jugendschutz-streit-pornhub-jetzt-offen-fuer-ausweiskontrollen-in-der-eu/