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netzpolitik.orgEine EU-Transparenzdatenbank soll öffentlich besser nachvollziehbar machen, wie Online-Dienste Inhalte moderieren. Doch eine aktuelle Studie zeigt grundlegende Mängel auf und warnt: Die Datenbank kann, so wie sie aufgebaut ist, ihre Ziele gar nicht erreichen. https://netzpolitik.org/2025/studie-zum-digital-services-act-transparenzdatenbank-fuer-online-dienste-erfuellt-ziele-nicht/
netzpolitik.orgDie Regierungskoalition des Landes Berlin hat ihr neues Polizeigesetz nach einer Anhörung von Sachverständigen nur minimal angepasst. Bei der automatisierten Gesichtserkennung soll die Überwachung sogar noch weiter ausgebaut werden als bisher geplant.
https://netzpolitik.org/2025/biometrische-ueberwachung-weiterhin-scharfe-kritik-am-neuen-berliner-polizeigesetz/
netzpolitik.orgDigitale Souveränität ist ein Thema, das nicht nur Europa betrifft. Daher lohnt es sich, bei dem Thema global zu denken. Das ist ein Kraftakt, aber der Bedarf ist enorm. Ein Kommentar von @maltespitz@gruene.social
https://netzpolitik.org/2025/gipfel-zur-digitalen-souveraenitaet-europa-braucht-den-mut-seine-souveraenitaet-zu-teilen/
netzpolitik.orgEin Wochenrückblick von @annskaja@mastodon.social über Omnibusse und warum manche davon dringend gestoppt werden sollten:
https://netzpolitik.org/2025/kw-46-die-woche-in-der-die-omnibusse-rollten/
netzpolitik.orgIn der neuen Folge unseres Hintergrund-Podcasts Off the Record lernt ihr unsere Geschäftsführerin Anke kennen und erfahrt, warum wir mit den #Databrokerfiles weitermachen. Außerdem sprechen wir darüber, was netzpolitik.org und eine Zeitung in den 90ern gemeinsam haben. 🎧
https://netzpolitik.org/2025/302-off-the-record-ueber-zahlen-und-daten-die-geschichten-erzaehlen/
netzpolitik.orgVor dem Gipfel zur europäischen digitalen Souveränität werden die Appelle an die Bundesregierung lauter, gemeinwohlorientierte Alternativen zu Facebook & Co. zu stärken. Offene Netzwerke wie das #Fediverse sollen mit konkreten Maßnahmen aus der Nische geführt werden.
https://netzpolitik.org/2025/digitale-souveraenitaet-think-tank-empfiehlt-mehr-investitionen-in-big-tech-alternativen/
netzpolitik.orgDie Europäische Kommission arbeitet an Plänen für einen Kahlschlag bei ihren Regeln für die digitale Welt. Das belegen unter anderem Dokumente, die wir veröffentlicht haben. Im Europäischen Parlament und in der Zivilgesellschaft formiert sich dagegen massiver Widerstand. https://netzpolitik.org/2025/digitaler-omnibus-groesster-rueckschritt-fuer-digitale-grundrechte-in-der-geschichte-der-eu/
netzpolitik.orgDie EU-Kommission plant eine umfassende Drohnenabwehr für die Außengrenzen der Europäischen Union. Sie soll allerdings nicht nur gegen russische Drohnen, sondern auch gegen Migrant*innen eingesetzt werden. Davon profitiert vor allem die Rüstungsindustrie, während Menschenrechte auf der Strecke bleiben.
https://netzpolitik.org/2025/eu-ruestet-auf-drohnenverteidigung-soll-menschen-an-grenzen-abwehren/
netzpolitik.orgEine Spam-Richtlinie von Google führt womöglich dazu, dass Medien in den Suchergebnissen immer wieder ausgeblendet werden. In der Konsequenz verlieren sie Werbeeinnahmen. Grund genug für die EU-Kommission, um ein zweites Verfahren nach dem Digital Markets Act gegen den Konzern Alphabet zu eröffnen. https://netzpolitik.org/2025/digital-markets-act-eu-kommission-unterstellt-google-diskriminierung-von-nachrichtenseiten/
netzpolitik.orgDie Grünen in Baden-Württemberg stimmen nach politischem Kuhhandel für #Palantir – gleich noch mit „Experimentierklausel“. Ignoranter gegenüber dem Grundsatz der Zweckbindung geht es kaum https://netzpolitik.org/2025/baden-wuerttemberg-gruene-geben-polizeidaten-fuer-palantir-frei/