Bodycams ohne Pflicht sind wie Tempolimit ohne Schilder. Die Polizei entscheidet selbst, wann sie dokumentiert. Das lädt zum Missbrauch ein – und schützt Täter in Uniform. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache
Biometrische Echtzeit-Erkennung bedeutet: Jeder wird ständig überprüft, ob er auf einer Liste steht. Das ist Massenüberwachung pur. Und Listen kann jede Regierung erweitern. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache
Wer glaubt, KI-Videoüberwachung sei nur gegen Terror, kennt die Politik nicht. Heute Terror, morgen politische Gegner, übermorgen jede unliebsame Person. So wächst der Überwachungsstaat. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache
Drohnen gehören jetzt schon zum Polizeialltag. Mit neuer Rechtsgrundlage wird das noch massiver. Damit werden Menschen aus der Luft kontrolliert – flächendeckend und ohne dass sie es merken. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache
Die Polizei soll Bodycams automatisch starten, wenn eine Waffe gezogen wird. Klingt gut, ist aber zu spät. Gewalt beginnt nicht erst beim Schuss. Alles davor bleibt ohne Beweise. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache
Fußfesseln bei häuslicher Gewalt können helfen – aber sie sind auch der perfekte Testlauf, um bald ganz andere Gruppen zu überwachen. Wer glaubt, es bleibt bei Tätern, ist naiv. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache
Jede neue Befugnis für die Polizei heute wird morgen von Faschisten genutzt. CDU, CSU, SPD, FDP und Grüne schaffen jetzt Strukturen, die im Ernstfall unsere Freiheit zerstören. Geschichte wiederholt sich. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache
Kameras bei Polizeigewalt? In der Realität werden sie oft „vergessen“ oder sind „kaputt“. Nach dem Einsatz funktionieren sie plötzlich wieder. Diese „technischen Wunderheilungen“ sind kein Zufall, sondern System. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache
Rot-Grün in Niedersachsen will Bodycams sogar in Wohnungen zulassen. Das ist ein massiver Eingriff in die Privatsphäre. So beginnt schleichend der Überwachungsstaat. Erst Polizei, dann Geheimdienste, dann Faschisten. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache
Bodycams nur bei „Zwang“ einschalten? Das heißt: Polizeigewalt ohne Zwang bleibt unsichtbar. Transparenz sieht anders aus. Wer nichts zu verbergen hat, lässt die Kamera IMMER laufen. Alles andere schützt Täter in Uniform. #Überwachung #Politikversagen #NieWieder #EinfacheSprache