Das BSI redet von Innovation, liefert aber Abhängigkeit. Die Alternative liegt auf dem Tisch: öffentliche Investitionen in eigene Technik. Aber dazu braucht es Rückgrat – und das fehlt hier völlig. #BSI #ITPolitik #EinfacheSprache
Wer ernsthaft digitale Souveränität will, investiert in europäische Chips, offene Software, eigene Clouds – nicht in Verträge mit Google. Alles andere ist Politik für Lobbyisten, nicht für Bürger. #DigitaleSouveränität #EinfacheSprache
Wenn China oder die USA beschließen, unsere Systeme lahmzulegen, können sie das. Das BSI weiß das. Und statt den Stecker zu ziehen, verhandeln sie noch über „Kontrollmechanismen“. Das ist Wahnsinn. #BSI #ITsicherheit #EinfacheSprache
Zehn Jahre Rückstand? Nur, weil unsere Regierung jahrelang die IT verschlafen hat. Das ist keine Naturkatastrophe, das ist Politikversagen. Wer weiter US-Clouds nutzt, verschiebt das Problem nur. #ITPolitik #BSI #EinfacheSprache
Alternativen gibt es längst: EU-Clouds wie Ionos, Open-Source-Lösungen, eigene Rechenzentren. Aber das BSI will lieber bequem einkaufen, statt Unabhängigkeit zu schaffen. Das ist kein Sachzwang, das ist Faulheit. #DigitaleSouveränität #EinfacheSprache
Ich bin entsetzt! Das BSI kauft Sicherheit ausgerechnet bei Google – einem US-Konzern, der laut Cloud Act verpflichtet ist, Daten an US-Behörden zu geben. Das ist, als würde man dem Einbrecher den Haustürschlüssel geben. #BSI #Google #EinfacheSprache
Es ist immer eine Frage des Willens! Wer wirklich digitale Souveränität will, baut eigene Systeme, statt Google einzukaufen. Was das BSI macht, ist Kapitulation. Für US-Clouds zahlen, heißt sich erpressbar machen. #BSI #DigitaleSouveränität #EinfacheSprache
Die AfD arbeitet jeden Tag daran, unsere Demokratie zu zerstören. Die schwarz-schwarz-rote Koalition muss handeln. Kein endloses Prüfen. Ein AfD-Verbot muss jetzt gestartet werden. #DemokratieSchützen #EinfacheSprache
Prüfen reicht nicht. Die schwarz-schwarz-rote Koalition muss das AfD-Verbot einleiten. Wer bis zur Wahl wartet, riskiert, dass es zu spät ist. Der Faschismus wartet nicht, er marschiert. #AfDVerbot #EinfacheSprache
Von der schwarz-schwarz-roten Koalition erwarte ich weiter: Ein AfD-Verbot darf nicht nur geprüft werden. Es muss endlich eingeleitet werden. Jede Verzögerung ist ein Geschenk an die Feinde der Demokratie. #AfDVerbotJetzt #EinfacheSprache